Rechtsprechung
| BPatG, 04.06.2003 - 32 W (pat) 170/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 20.09.2001 - C-383/99
Procter & Gamble / HABM
Auszug aus BPatG, 04.06.2003 - 32 W (pat) 170/02
Da die Marke dem Verkehr nicht in ihren Teilen, sondern als Ganzes entgegentritt, muss ein etwaiger warenbeschreibender Charakter auch für die Marke insgesamt festgestellt werden können (vgl. BGH BlPMZ 1995, 192, 193 - U-KEY; EuGH GRUR 2001, 1145, 1147 - Babydry). - BGH, 28.06.2001 - I ZB 1/99
INDIVIDUELLE; Unterscheidungskraft einer Wortmarke
Auszug aus BPatG, 04.06.2003 - 32 W (pat) 170/02
Danach sind Marken von der Eintragung ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen nach Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, Wert, geographischer Herkunft, Zeit der Herstellung der Waren bzw. Erbringung der Dienstleistungen oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale dienen können (vgl. BGH GRUR 2002, 64, 65 - Individuelle).